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Liebe Magdeburgerinnen und Magdeburger, liebe Gäste,
ich
begrüße Sie auf der Homepage der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg recht herzlich.
Frank Theile
Fraktionsvorsitzender
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Es geht nicht um Wettbewerb, sondern um Chancengleichheit in der Bildung
DIE
LINKE hätte eine Öffnung der Schulbezirke zum jetzigen Zeitpunkt noch
nicht beantragt, weil derzeit noch die Bedingungen fehlen, dass alle
Kinder von einer solchen Öffnung gleichermaßen profitieren könnten.
Gleichwohl halten wir die freie Schulwahl nicht nur für den gymnasialen
Bildungsgang für sinnvoll. Allerdings geht es uns nicht um mehr
Wettbewerb zwischen den Schulen, sondern um die Entwicklung eigener
pädagogischer Profile, die die Bildungslandschaft bereichern. Heute
wählen schon viele Eltern den Kindergarten für ihre Kleinsten nach den
besonderen pädagogischen Konzepten aus. Warum sollte das für die Schule
nicht gelten, denn auch Schulen sollen eigene pädagogische Programme
entwickeln. Darum ist der Wunsch vieler Eltern nach einer
Wahlmöglichkeit für die Schule ihrer Kinder nur zu verständlich....
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Unkoordiniertes Vorgehen von WOBAU und Stadtverwaltung?
(zur Pressemitteilung des Kreisvorsitzenden Bündnis 90/DIE Grünen zum drohenden Aus für den Lesezeichenladen in Salbke)
Die
Stadtratsfraktion DIE LINKE. hat mit Bedauern zu Kenntnis genommen,
dass den derzeitigen Mietern des Objektes Alt Salbke 75 (Bürgerverein
und Bibliothek) offensichtlich im Zuge der Veräußerung des betreffenden
Grundstückes durch die Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (WOBAU)
vom neuen Eigentümer gekündigt wurde.
Als
Vorsitzender des Kreisverbandes Magdeburg Bündnis 90/DIE GRÜNEN nimmt
dies Olaf Meister zum Anlass, um in seiner Pressemitteilung vom
14.07.2011 in massiver Weise über die Arbeit der Landeshauptstadt
Magdeburg und des städtischen Unternehmens WOBAU zu urteilen.
Die
Spitze ist jedoch erreicht, wenn eine vollkommen außenstehende Person
wie Herr Meister, noch dazu als Jurist, über die Arbeitsweise der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Geschäftsführung und der
Aufsichtsgremien der WOBAU in seiner Pressemitteilung polemisiert:
„Statt dessen zieht die WOBAU unkoordiniert, gedanken- und
interessenlos ihre Bahn und entzieht mit der Zerschlagung des
Lesezeichenladens einem Teil der lokalen städtischen Investitionen
ihren Sinn. Von der bitteren Zerstörung ehrenamtlichen Engage-ments
ganz zu schweigen.“
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Spielplatzpate Oliver Müller beim Spielplatzfest am 1.7.11 im Schneidersgarten Park
Bereits ein fester Termin im
Sudenburger Jahreskalender ist das Spielplatzfest im Schneidersgarten Park. So
auch in diesem Jahr sind sich GWA-Vorsitzende Astrid Pierau und Spielplatzpate
Oliver Müller (Die Linke) einig. Denn nicht nur die Kinder sondern selbst das
Wetter hatte wieder mitgespielt.
Und so strahlten im von fleißigen Mitarbeitern des Stadtgartenbetriebes
blitzblank geputzten Schneidersgarten Park bis an die 50 Kinder und Eltern mit
der Sonne um die Wette. .....
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"Otto" und das knappe Geld
Über den Sinn oder Unsinn der Ottokampagne gab und gibt es unterschiedliche Meinungen.
Unstrittig
dürfte dabei jedoch bei fast allen die Tatsache sein, dass unsere
Landeshauptstadt nach wie vor, an ihrem überregionalen Bekanntheitsgrad
und an ihrem Image als weltoffener attraktiver Wohn- und
Wirtschaftsstandort arbeiten muss.
Wie
erst die jüngste Debatte im Stadtrat zum CSD zeigte, hat dieses
Anliegen von „Otto“ trotz erheblichem Mittelaufwandes offensichtlich
noch nicht bei allen, auch nicht bei ausgewiesenen
Kampagnenbefürwortern, die erhoffte Resonanz gefunden.
Nicht
zuletzt auch deshalb taucht bei nicht Wenigen immer wieder die Frage
nach dem Sinn einer 1,5 Mio. Euro teuren Imagekampagne zu Zeiten
permanenten und an einigen Stellen recht schmerzhaften Sparzwanges im
Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln auf. .....
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Dank allen Beteiligten der Kinderkonferenz
Ein
riesengroßes Dankeschön allen Unterstützern der ersten Magdeburger
Kinderkonferenz. Auch wenn es fast 2 Jahre gedauert hat von der
Beschlussfassung meines Antrags im Stadtrat bis hin zur Umsetzung,
beweist sich einmal mehr: Was lange währt, wird (manchmal) gut. ...
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„Verkehrskonzept Hopfengarten“ - Bürgerversammlung
Ca.
60 Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtteils Hopfengarten, einige
Vertreter der im Umfeld angesiedelten Industrie-, Handels- und
Gewerbeunternehmen und Stadträte verfolgten die vom Baubeigeordneten
Dr. Scheidemann und seinem Team sowie beauftragten Planungs-büros
vorgetragenen Analysen bzw. Vorstellungen zur zukünftigen
Verkehrsentwicklung und Verkehrswegegestaltung im Stadtteil
Hopfengarten.
Vorrangegangen waren dieser Veranstaltung jahrelange, z.T. sehr heftig ausgetragene, öffentliche Debatten ....
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Kein Regenbogen über Magdeburger Rathaus (?)
Mit
großem Unverständnis und ehrlichem Befremden habe ich bereits im
letzten Jahr die Diskussion um das Hissen der Regenbogenfahne und der
vom Stadtrat mehrheitlich leider nicht gewollten Unterstützung der
Christopher-Street-Day(CSD)-Festwoche zur Kenntnis genommen, die einmal
mehr provinzpossenhaft erscheinen muss: Magdeburg als Land hinterm
Regenbogen? Nein: Wohl eher hinterm Mond! ....
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Im Abwägungsprozess zwischen Bördelandhalle und GETEC-Arena
Der
Name „Bördelandhalle“ ist mittlerweile zu einer Marke mit gutem Ruf
weit über die Stadtgrenzen Magdeburgs hinaus geworden und schafft auch
Identifikation. Dringend benötigtes Geld, um das sich in unserer, in
erster Linie vom Markt diktierten Gesellschaft leider alles dreht,
bringt das allein jedoch nicht in die löchrige Stadtkasse. ...
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"Täve" Gustav-Adolf Schur trägt sich in das Gldene Buch der Landeshauptstadt Magdeburg ein
Nach
Anregung durch DIE LINKE. Fraktion anlässlich seines achtzigsten
Geburtstages am 23.02 2011 trug sich Gustav-Adolf Schur - Täve -
am 19. Mai 2011 in das Goldene Buch der Landeshauptstadt Magdeburg ein.
Oberbürgermeister
Dr. Trümper bedankte sich bei Täve im Namen der Stadt und der Region
für seine sportlichen Erfolge. Auch heute noch zählt "Täve" zu den
beliebtesten Sportlern.
Die Glückwünsche der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat überbrachte der Fraktionsvor- sitzende Frank Theile. | 
Eintrag in das Goldene Buch der Landeshauptstadt Magdeburg
Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE gratuliert |
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DIE LINKE Fraktion setzt sich für mehr Kundenfreundlichkeit der MVB ein
Wir
verfolgen bereits seit längerer Zeit mit Sorge die öffentliche
Wahrnehmung bzw. Reflexion einzelner Maßnahmen der Magdeburger
Verkehrsbetriebe GmbH, die oftmals negativ konnotiert ist und nicht
selten die vielen positiven Dinge, die die MVB zweifellos auch leisten,
indem sie im eng bemessenen Finanzrahmen im Auftrage der LH Magdeburg
den ÖPNV in Magdeburg organisiert und durchführt, überschattet, so
Stadtrat Oliver Müller. ...
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Seltsames Demokratieverständnis im Stadtrat oder Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!
Die
Diskussionen im Stadtrat werden immer wundersamer: Erst erklärten alle
anderen Fraktionen am Beispiel der verunglimpfenden „Dumpfbacken“-
Äußerung von Stadtrat Czogalla (SPD) der LINKEn. Fraktion in der
Stadtratssitzung, dass es ganz normal sei, als Stadtrat eine andere
Meinung zu haben als nach der Stadtratssitzung als Privatmensch und DIE
LINKE. Fraktion würde mit der PRÜFUNG der Einrichtung einer Speakers’
Corner auf dem Ulrichsplatz in Erinnerung des ersten Bürgerentscheides
in der LH Magdeburg die freie Meinungsäußerung eben auf diese Speakers’
Corner einschränken wollen, was ja nun wohl vollkommen lächerlich ist!
Äußere ich nun aber zum Thema Überprüfung der Hundeauslaufwiesen eben
diese meine freie Meinung, die ja nun aber weit, und zwar
kilometerweit, von einer „verbalen Entgleisung“, die mir Stadträtin
Schumann (FDP) unterstellt und wie sie etwa der von Herrn Czogalla, mit
der er etwa 84.000 Magdeburger, die mit ihrer Stimme gegen die
Ulrichskirche auch „nur“ ihre freie Meinung Ausdruck verliehen haben,
beleidigte, entfernt ist, heißt es wiederum, ich müsse begreifen
in einer Demokratie zu leben, Beschlüsse von Ausschüssen, Stadtrat etc.
akzeptieren und mich zurückhalten. Also das verstehe, wer will! Heißt
Demokratie im MDer Stadtrat demnach nicht einfach: Recht haben immer
nur die anderen? Und DIE LINKE sage mal am besten gleich gar nichts?
Zur
Sache selbst: Selbstverständlich akzeptiere ich im Gegensatz zu manch‘
anderen durchaus Beschlüsse von Ausschüssen wie auch vom Stadtrat. Das
schließt aber nicht aus, auch anderer Ansicht sein zu dürfen und dies
auch entsprechend kund zu tun. .....
weiter zur Pressemitteilung von SR Müller
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Fraktion stellt Antrag: "Beitritt der LH Magdeburg zum Bündnis für eine soziale Stadt"
Der Stadtrat der
Landeshauptstadt Magdeburg beschließt den Beitritt der Landeshauptstadt
Magdeburg zum „BÜNDNIS FÜR EINE SOZIALE STADT“.
Wesentliches Ziel des vom Deutschen Städtetag mit
Gründungsaufrauf vom 13.01.2011 imitierten Bündnisses, dem sich bisher
bundesweit zahlreiche Städte, Verbände, Interessengemeinschaften und Akteure
angeschlossen haben ist es, das Programm „Soziale Stadt“ im Jahr 2012 und ggf.
darüber hinaus mindestens auf dem Niveau von 2010 zu fördern und damit die
Sicherung der sozialen Stabilität in unseren Städten zu gewährleisten. Der Antrag wurde duch den Stadtrat angenommen.
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Stadtrat beschließt einstimmig Antrag zum Hortentwicklungskonzept der LINKEN
Immer
wieder gab es in den zurückliegenden Monaten Kritik und Probleme wegen
zum Teil überfüllter Schulhorte bzw. ungünstiger Raumbedingungen, nicht
selten im Keller von Schulgebäuden. Mag das bei alten und noch
unsanierten Schulgebäuden noch halbwegs verständlich gewesen sein, ist
eine Grenze erreicht, wenn ähnliche Bedingungen auch in frisch
sanierten Schulgebäuden herrschen....
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DIE LINKE. Fraktion beantragt in der Stadtratssitzung am 31.03.2011 die Missbilligung des SPD-Stadtrates Olaf Czogalla
Wegen
seiner Äußerungen im Sozialnetzwerk twitter gegenüber ca. 84.000
Bürgerinnen und Bürgern, die von ihrem demokratischen Grundrecht auf
Wahlen Gebrauch machten und beim ersten Magdeburger Bürgerentscheid
gegen den Neubau der Ulrichskirche gestimmt haben und von SR Czogalla
als „Dumpfbacken“ bezeichnet wurden stellte die Fraktion den im
Anhang befindlichen Eil-Antrag.
Er wurde leider von der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt.
zum Antrag
zur Pressemitteilung
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84.049 mal danke! Die Fraktion DIE LINKE. bedankt sich bei den
Magdeburgerinnen und Magdeburgern für die aktive Teilnahme am ersten
Bürgerentscheid in der Geschichte unserer Landeshauptstadt. Partizipation und
Transparenz sind, wie sich einmal mehr bewiesen hat, keine Zauberworte!
Die hohe Beteiligung am Bürgerentscheid zeigt
uns als Fraktion, dass die von uns ohnehin seit vielen Jahren vertretene
Auffassung zum Ausbau der direkten Bürgerbeteiligung an der Entscheidung wichtiger
Gemeindeangelegenheiten richtig und wichtig ist. Das Ergebnis des
Bürgerentscheides und die relativ hohe Beteiligung bestätigen unsere
Erwartungen und die von uns bereits vor der Abstimmung getroffene
Situationseinschätzung.
Wir werden uns, wie bereits im Vorfeld des
Bürgerentscheides gegen den Wiederaufbau der Ulrichskirche, im Magdeburger
Stadtrat auch in Zukunft dafür einsetzen, den Bürgerinnen und Bürgern zum
direkten Mitentscheidungsrecht zu verhelfen, so wie wir es bereits zur Frage
des Tunnelbaus in der E.-Reuter-Allee mit einem Antrag für einen
Bürgerentscheid zu dieser Frage versucht haben. Leider fand dieser keine
Mehrheit im Stadtrat.
Die in Inhalt und Form breit gefächerten
Reaktionen auf das klare Bürgervotum gegen den geplanten Kirchennachbau zeigen,
dass in der Magdeburger Bevölkerung erheblicher Bedarf zur Auseinandersetzung
aber vor allem auch zur sachlichen und demokratischen Verständigung besteht.
Den Initiatoren des Bürgerentscheides „
Demokratie wagen – Bürger fragen“ gilt unser besonderer Dank und unsere
Anerkennung für das beispielhafte und erfolgreiche Engagement im Interesse der
Magdeburgerinnen und Magdeburger und der Demokratie.
Dem Kuratorium zum Wiederaufbau der
Ulrichskirche und mit ihm den Förderern und Unterstützern des Vorhabens ist –
auch wenn sie im Prozess der demokratischen Meinungsbildung nicht die Mehrheit
der Magdeburgerinnen und Magdeburger überzeugen konnten und schlussendlich
unterlegen sind – für ihr bürgerschaftliches Engagement und dem Impuls zur
Auseinandersetzung mit einer zentralen Frage der Stadtgestaltung ebenfalls
Anerkennung zu zollen.
Frank Theile
Fraktionsvorsitzender
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Zoo-Nordeingang - „Bereits 573 Jahreskarten verkauft“
Genau
noch 17 Tage haben die Magdeburger und Magdeburgerinnen sowie die Gäste
unserer Stadt um noch 1227 Jahreskarten zu erwerben, die nicht nur zum
Eintritt in den Magdeburger Zoo benötigt werden, sondern vor allem um
den Zoo zukünftig auch durch den vorhandenen und mit sehr viel Geld
eingerichteten Nordeingang betreten zu dürfen.
Man
muss schon sehr optimistisch sein, um vor dem Hintergrund eines
traditionell eher verhaltenen Jahreskartenverkaufs glauben zu können,
dass diese vom Aufsichtsrat der Zoo-gGmbH, natürlich aus „rein
betriebswirtschaftlichen Erwägungen“ heraus aufgestellte Zugangshürde
überwunden werden kann.
Wird
die festgelegte Anzahl von 1.800 Jahreskarten bis 31.03.2011 nicht
erreicht, bleibt der Zoo-Eingang Nord nach dem Willen der Entscheider
vermutlich dauerhaft geschlossen. So jedenfalls ist es den Worten des
Zoo-Direktors Dr. Perret im Zeitungsartikel vom 14.03.2011 und der
schriftlichen Antwort des Oberbürgermeisters Dr. Trümper vom 15.02.2011
auf eine öffentliche Stadtratsanfrage zu entnehmen. ....
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Es bleibt dabei: Schließung des „Werder“ ist strategische Fehlentscheidung!
Trauriger
Fakt ist, dass sich die Mehrheit des Stadtrates entgegen dem Vorschlag
der Stadtverwaltung an diesem Standort die Chancen für die Zukunft
verbaut, indem man sich einfach einer denkmalgeschützten Immobilie samt
einem Filet-Grundstück entledigt. Ein angedachtes Mehrgenerationenhaus
wie es anderenorts sehr wohl funktioniert, soll an dieser Stelle
einfach nicht möglich sein. Nun ja, wer’s glaubt! Wer aktuell
nach Ottersleben schaut, kann erkennen, dass im dortigen
Jugendbildungshaus quasi dieselbe Konzeptstruktur erfreulicherweise
gerade umgesetzt werden soll. Aber Insider wissen, dort gelten ohnehin
ganz andere Gesetze....
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