Liebe Magdeburgerinnen und liebe Magdeburger

Magdeburg ist eine Stadt mit großen Potenzialen aber auch vielen ungelösten Problemen. Als Landeshauptstadt in Sachsen-Anhalt, als Universitätsstadt, als Stadt bedeutender wirtschaftlicher Traditionen, als Stadt am Schnittpunkt wichtiger Verkehrswege ist sie nicht nur dauerhafte oder zeitweilige Heimat für viele Menschen, ob jung ob alt, sie ist auch eine Stadt mitten in Europa. Alles, was in Europa passiert, was in Brüssel oder Berlin beschlossen wird, hat – ebenso wie die globale Finanz- und Wirtschaftskrise - auch Auswirkungen auf die Entwicklungsbedingungen und das Leben in unserer Stadt.

Magdeburg hat einen Namen in der Welt durch Leistungen der Wissenschaft in Vergangenheit und Gegenwart, durch die Entwicklung des modernen Maschinenbaus, durch Kultur und Kunst, die über die Region hinausstrahlen. Es ist aber auch eine Stadt mit einer hohen Arbeitslosigkeit und vielen sozialen Problemen. Dass 37 % der Kinder in Magdeburg in Armut leben und auf Sozialleistungen angewiesen sind, macht das Ausmaß sozialer Probleme vor allem von Familien deutlich.

Die „Reformen“ der Bundesregierungen auf dem Gebiet der Arbeitsmarkt-, Gesundheits-, Sozial- und Rentenpolitik haben das Vertrauen in eine bürgernahe, an den Lebensinteressen der Menschen orientierten Politik geschwächt. Sie haben – trotz monatelanger Verkündungen über positive Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt – nicht zu mehr sozialer Sicherheit geführt. Vielmehr bestimmen Langzeitarbeitslosigkeit, Niedriglohn und geringfügige Beschäftigung weiter das Leben und das Einkommen vieler Menschen und vieler Familien. Das Vertrauen in die Politik ist  weiter geschwunden. Die großen Koalitionen in Bund und Land haben diesem Kurs der Umverteilung von unten nach oben bislang nichts Wirksames entgegen zu setzen. Die Situation der öffentlichen Haushalte wird immer prekärer und viele Kommunen können den bisher gebotenen Standard für die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht mehr halten. Soziale Gerechtigkeit ist zum Schlagwort geworden, mit dem Sozialabbau als Reform verkauft wird. DIE LINKE will sich damit nicht abfinden. Wir wollen dagegen angehen mit allen Möglichkeiten, die wir haben.

DIE LINKE hat sich im Stadtrat in den vergangenen Jahren stets für die Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt und für die sozialen Belange ihrer Einwohnerinnen und Einwohner eingesetzt. Und das durchaus mit Erfolg. DIE LINKE will auch künftig helfen, die Lebensbedingungen für Menschen in dieser Stadt zu verbessern. Sie will sich im Stadtrat dafür einsetzen, dass die Potenziale der Stadt entwickelt werden und das Engagement von Menschen Beachtung findet. Soziale Not muss gelindert und schrittweise beseitigt werden. Magdeburg muss sich als lebenswerte Stadt präsentieren, sozial gerecht, wirtschaftlich attraktiv und kulturvoll.

Wir verkennen nicht die Brisanz der Lage, insbesondere bei leeren kommunalen Kassen und hoher Verschuldung. Dies ist für uns aber keine Entschuldigung für den Aufschub dringender Aufgaben. Wir wollen Auswege aufzeigen und auch gehen und zum Mittun einladen. Wir wollen unsere Ziele gemeinsam mit Gewerkschaften, den zahlreichen Interessenverbänden, Vereinen, Initiativen entwickeln, sie im Stadtrat zu Gehör bringen und um Mehrheiten für ihre Umsetzung werben. Wir wollen das mit den Mitteln der Stadt Mögliche in Angriff nehmen und von Land und Bund bessere Bedingungen für kommunale Politik hörbar einfordern.

Dafür treten zu den Kommunalwahlen in den Wahlbereichen Mitglieder unserer Partei und Menschen, die mit ihr sympathisieren, mit Ideenreichtum und Engagement an. Sie haben ein offenes Ohr für alle Sorgen und Nöte. Sie nehmen gern Vorschläge zur Veränderung auf, prüfen sie und streiten, so möglich, für ihre Umsetzung. Die Fraktion DIE LINKE im Magdeburger Stadtrat wird für alle Einwohnerinnen und Einwohner ansprechbar sein.